D wie Demokratie

Am 12. September 1848 legte die Schweiz mit ihrer ersten modernen Verfassung den Grundstein für die heutige Demokratie. Gewaltenteilung, das Zweikammersystem der nationalen Legislative und freie Wahlen wurden damals festgeschrieben – Errungenschaften, die wir heute als selbstverständlich betrachten.

Doch diese Verfassung war nur der Anfang. 1874 folgte mit der Einführung des Referendumrechts ein entscheidender Schritt zur direkten Demokratie, gefolgt vom Initiativrecht im Jahr 1891. Die Schweiz galt international als fortschrittlich – obwohl der gravierende Fehler, das fehlende Stimm- und Wahlrecht für Frauen, erst 1971 behoben wurde.

Auch heute gibt es noch grosse Lücken in der politischen Teilhabe: Mehr als ein Drittel der Bevölkerung ist von demokratischen Prozessen ausgeschlossen. Das betrifft junge Menschen unter 18, Nicht-Schweizer:innen und Menschen, die nach Art. 136 der Bundesverfassung wegen «Geisteskrankheit oder Geistesschwäche» entmündigt sind. (Quelle: swissinfo.ch)

Eine lebendige Demokratie braucht aber die Teilnahme aller. Darum unterstütze ich Initiativen, die unsere Demokratie stärken. Im Kanton Solothurn könnten wir mit einem Stimmrecht ab 16 Jahren, erleichterten Einbürgerungsverfahren oder dem Stimm- und Wahlrecht für Nichtschweizer:innen wichtige Fortschritte erzielen.